Für offene Fragen der Flüchtlinge und Vertriebenen bei der Europäischen Kommission

Die Europäische Union der Flüchtlinge und Vertriebenen (EUFV) mit Sitz in Triest wurde im Jahre 2007 auf Initiative der Union der Istrianer gegründet. Ihr Hauptziel ist es auf europäischer Ebene die bislang nicht behandelten und ungelösten Probleme, die sich aus der Vertreibung und Zwangsumsiedlung von 15 Millionen europäischer Bürger während und nach dem Zweiten Weltkriege ergaben, zu thematisieren, um eine annehmbare und endgültige Lösung zu erreichen. Dieser überstaatlichen Institution gehören neben der Union der Istrianer auch namhafte Vertriebenenverbände aus Deutschland, Österreich, Finnland, Ungarn, der Ukraine, der Republik Zypern und neuerdings auch aus Polen an. Der Verband der volksdeutschen Landsmannschaften Österreichs (VLÖ) war eines der Gründungsmitglieder.

Die EUFV beantragte nun bei der Europäischen Kommission die Errichtung einer Ständigen Kommission für Flüchtlinge und Vertriebene.

Die Flüchtlinge und Vertriebenen wurden während und nach dem Zweiten Weltkrieg ihrer bürgerlichen Rechte, fundamentalen Menschenrechte und ihres gesamten Eigentums beraubt. Die Ständige Kommission der Flüchtlinge und Vertriebenen soll sich mit allen diesen Rechtsverletzungen befassen, Diskriminierungen gegen Flüchtlinge und Vertriebene dokumentieren und in Zusammenarbeit mit europäischen Institutionen dienliche Lösungen zur Beilegung noch offener Streitfragen erarbeiten.

Nach Meinung der EUFV waren die Flüchtlinge und Vertriebenen unschuldige Opfer von Nationalismus und ethnischen Säuberungen, die Europa nicht nur im Zweiten Weltkrieg sondern erst wieder vor etwas mehr als einem Jahrzehnt in blutige Auseinandersetzungen verwickelten. Daher müssen Flucht und Vertreibung als vorrangige Aufgaben der Europäischen Union gelten und in der Reihung der Agenda der Europäischen Kommission ganz oben stehen.

Die Ständige Kommission für Flüchtlinge und Vertriebene als institutionalisierte Plattform könnte, ausgestattet mit einem Mandat der Regierungen der EU, ungelöste Fragen unter Einbindung aller Beteiligten thematisieren und Schritte zur Beilegung aller noch offenen Streitfragen einleiten. Die EUFV sieht die Lösung dieser Fragen als Grundlage für eine Versöhnung unter den europäischen Völkern und Nationen an. Die EUFV hat daher einen Antrag auf Errichtung einer Ständigen Kommission für Flüchtlinge und Vertriebene bei der Europäischen Kommission eingebracht. Die EUFV erwatet auf Grund der vorliegenden Rechtsnormen eine positive Antwort.