2008001

Verband der Volksdeutschen Landsmannschaften Österreichs Bundesverband
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Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen	Österreichischer Heimatbund Beskidenland
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Die Republik Slowenien wird als Vorsitzland die Europäische Union (EU) ins Jahr 2008 führen. Das ist für ein kleines Land wie Slowenien eine riesige Herausforderung. Freilich wird man sich vom EU-Neuling Slowenien keine großartigen Reformen erwarten können. Die Aufgabenstellung ist durch den jüngsten EU-Reformvertrag vorgegeben und bleibt damit auf die Umsetzung der darin enthaltenen Ziele eingeschränkt.

Slowenien sollte den EU-Vorsitz nutzen, um seine Nachbarschaftspolitik zu verbessern und innenpolitische Flecken, die sich vor allem im Bereich der Minderheitenpolitik zeigen, endlich aus der Welt zu schaffen. Dazu gehört die Weigerung Laibachs, die deutsche Minderheit in der eigenen Verfassung als autochthone Volksgruppe anzuerkennen. Was für die ebenfalls kleine ungarische und italienische Minderheit (beide ungefähr 3000) in Slowenien eine Selbstverständlichkeit ist, sollte für die deutsche Volksgruppe nach einer Jahrhunderte langen Siedlungsgeschichte eine Selbstverständlichkeit sein. Dass es in Slowenien eine deutsche Volksgruppe gibt, beweisen die Nennung derselben im österreichisch-slowenischen Kulturabkommen von 2001, die Volkszählung von 2001 oder Untersuchungen, wie sie der Grazer Historiker Stefan Karner Ende der 1990er Jahre durchführte. Die deutsche Minderheit in Slowenien umfasst demnach eine Größenordnung von 2000 Personen. Der Großteil von ihnen lebt in größeren Städten wie etwa Marburg oder in der Gottschee.

Der Verband der volksdeutschen Landsmannschaften Österreichs (VLÖ) weist zum wiederholten Male darauf hin, dass sich Slowenien zur Umsetzung der seinerzeitigen EU-Aufnahmekriterien von Kopenhagen (1996) verpflichtet hat, die den Schutz von Minderheiten verlangen. Laichbach ist "diesen Verpflichtungen in der Frage der Anerkennung der deutschen Minderheit" nach Rudolf Reimann, dem Bundesvorsitzenden des VLÖ, "bis heute nicht nachgekommen". Es wäre, so Reimann weiter, "für das EU-Vorsitzland Slowenien eine Verpflichtung, diesen längst fälligen Schritt endlich zu setzen. Andernfalls bleibt Laibach in der Minderheitenpolitik ein schlechter Repräsentant der EU."